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Die Rechtsaussenfraktion Identitaet Und Demokratie Id Im Europaparlament Hat Die Abgeordneten Der Afd Ausgeschlossen

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Die AfD ist aus der Rechtsaußenfraktion ID im EU-Parlament ausgeschlossen worden.

Die Rechtsaußenfraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament hat die Abgeordneten der AfD ausgeschlossen.

Die Entscheidung wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit getroffen, nachdem die AfD in den letzten Monaten wiederholt gegen die Regeln der Fraktion verstoßen hatte. Unter anderem hatte die AfD die Annexion der Krim durch Russland unterstützt und die EU-Sanktionen gegen Russland abgelehnt.

Die AfD ist jetzt fraktionslos und hat keinen Einfluss mehr auf die Arbeit des Parlaments.

Der Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion ist ein schwerer Rückschlag für die Partei. Sie verliert damit ihren Platz in den Ausschüssen des Parlaments und hat keinen Einfluss mehr auf die Gesetzgebung. Zudem dürfte der Ausschluss der AfD auch ihrem Ruf schaden und es ihr schwerer machen, bei der nächsten Europawahl Wähler zu gewinnen.

Der Bundesvorstand der AfD forderte den Spitzenkandidaten der Partei, Jörg Meuthen, daraufhin dazu auf, im Wahlkampf nicht mehr aufzutreten. Meuthen hatte sich mehrfach gegen den Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion ausgesprochen.

Die AfD ist nicht die erste Partei, die aus der ID-Fraktion ausgeschlossen wird. Im Jahr 2019 wurde auch die FPÖ aus Österreich ausgeschlossen. Die ID-Fraktion ist eine Sammlung von rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, die seit 2014 im Europaparlament vertreten ist.

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